Die Verfassung des Königreichs Deutschland – eine Analyse

Peter Fitzek, alias Imperator Fiduziar, alias Sohn des Horst’s, alias Peter I., alias Fotzek die Brillenschlange ist vermutlich für die meisten hier kein Unbekannter. Für seinen Fantasiestaat „Königreich Deutschland “ hat er eine eigene Verfassung geschrieben. Diese will ich heute mal unter die Lupe nehmen.

Man findet die Verfassung hier.

Zunächst ist auffällig, dass sich nicht, wie sonst üblich, das Volk die Verfassung gegeben hat, sondern der „freie Souverän und Treuhänder des Reiches“. Somit dürfte das KRD als Alternative für die meisten Reichsideologen hier bereits ausscheiden, ist für diese doch eine Volksabstimmung elementar für eine Verfassung.

In Artikel 1 ist geregelt, dass der Staat die Bezeichnung „Königreich Deutschland“ führt. An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, warum die Fantasiedokumente mit „German Empire“ beschriftet sind.

Artikel 3 regelt die Staatsform. Hier hat es Fitzek geschafft, sich in einem Artikel zu widersprechen. In Absatz 1 heißt es:

„Das Königreich Deutschland ist eine neue Staatsform. Es vereint die Formen einer direkten aufsteigenden Demokratie in der Organisationsform einer Räterepublik mit einer konstitutionellen Wahlmonarchie. “

Wohingegen es in Absatz 2 heißt:

„Das Königreich Deutschland ist eine vom deutschen Volk und den deutschen Bürgern legitimierte konstitutionelle Wahlmonarchie.“

Was denn jetzt? Neue Form oder Wahlmonarchie?

Artikel 8 stellt hohe Anforderungen an den König, denn er muss eine fundierte Ausbildung in Recht, Finanzen, Wirtschaft, Verwaltung, Ethik, Kommunikation und Geisteswissenschaften vorweisen können. Allerdings nur nach dem neuen deutschen Bildungsstandard. Der ist bisher nicht festgelegt und wird so niedrig sein, dass ein gescheiterter Koch die Bedingungen erfüllt. ..

Viel schwieriger ist es, dass der König hellsichtig sein muss. Den laut Artikel 8 Absatz 4 wird er auf Lebenszeit gewählt. Gleichzeitig schlägt er jedoch laut Artikel 9 Absatz 1 den Zeitpunkt der Nachfolge vor. Er muss als seinen Todestag im Voraus kennen.

Lustige Verfassungsgerichtsverfahren ermöglicht Artikel 16 Absatz 2. Denn jeder unglückliche Bürger kann demnach den Staat wegen seines Unglücks verklagen…

Laut Artikel 18 der Verfassung wendet der Staat seine besondere Aufmerksamkeit dem Bildungs- und Erziehungswesen zu.
Dieser Artikel wird beständig ignoriert, gibt bzw. gab es im KRD bisher bereits eine Bank, eine Versicherung, ein Internetauktionshaus – aber keine Schule oder Universität.

Laut Artikel 25 der Verfassung ist die Erde eine „juristische Person“. Hierbei muss die spezielle Definition dieses Begriffes im KRD-Universum beachtet werden.

Ich zitiere aus dem Schwurbelschreiben seiner Impertinenz an die BAFIN, Seite 10

„Das Wort „Person“ bedeutet handelsrechtlich ein „Unternehmen“, eine Sache,  und deshalb wird eine „Person“ (Sache, Sklave) auch als Fracht bezeichnet. “

Demnach ist die Erde laut KRD-Verfassung versklavt.

Oder ist die Erde nur eine Maske? Auf Seite 13 des Briefes schreibt Fitzek:

„“Person“ kommt von „persona“, was soviel wie Maske (des Schauspielers) bedeutet.

Alles klar?

Interessant an Artikel 25 sind auch die Absätze 2 und 3.
Denn danach kann man im KRD kein Wasser oder Holz oder Steine kaufen, da der Besitz dieser und von Bodenschätzen nur zur Deckung des persönlichen Eigenbedarfes erlaubt ist. Juweliere, Baumärkte, Getränkehändler, Brauereien – alles verboten!  Noch besser ist Absatz 4, der neben dem Autofahren z. B. auch das Rasenmähen genehmigungspflichtig macht, schließlich handelt es sich um eine technologische Handlungsweise,  die die körperliche Unversehrtheit der Pflanzenwelt gefährdet. Auch elektrische Insektenfallen dürfen im KRD nur unter Aufsicht des Staates genutzt werden.

Etwas merkwürdig ist, dass nicht etwa der Staat Eigentümer der Staatsbetriebe ist, sondern der Staatsrat bzw. der König (Artikel 29).

Schön auch, dass man sich die Bürger- und Wahlrechte erst erarbeiten muss (
Artikel 32 Absatz 3).

Und wenn man das Wahlrecht dann hat, dann darf man nicht geheim wählen, wie das in Demokratien üblich ist.  Im KRD wird offen gewählt! (Artikel 35 Absatz 1)

Vereinigungsfreiheit gibt es für Richter und Organe der Rechtspflege nicht. Sie dürfen nicht in Vereine und Verbände. Richter der 1. Instanz sind ehrenamtlich tätig.  (Artikel 43). Das liegt vermutlich darin begründet, dass die Gerichte kostenfrei arbeiten (Artikel 44).

Nun folgen die Grundrechte  (welche Bedeutung sie haben, kann man an der Positionierung erkennen). „Gleichberechtigung“ wird im KRD, wie so vieles, anders definiert. Laut Artikel 49 bedeutet „Gleichberechtigung“, dass Deutsche nicht gegenüber Ausländern benachteiligt werden dürfen. Andersrum ist dies möglich. Hierzu passt auch, dass laut Artikel 52 nur deutsche die gleichen Rechte besitzen. Wie das zu den Natur- und Schöpfungsgesetzen passen soll, bleibt verborgen.

Unter Grundrechten versteht man im KRD auch das Recht, für eine im Ausland begangene Straftat bestraft zu werden,  auch wenn diese im Inland nicht strafbar ist (Artikel 50 Absatz 2).

Irritierend ist auch,  dass der Personenstand durch Artikel 53 geschützt wird und eine Änderung ohne Zustimmung des Betroffenen als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gilt.

Ich freue mich auch schon, wenn die ersten Kranken ihr Recht auf Gesundheit aus Artikel 56 einklagen.

Kommen wir zur spannenden Frage, wer Deutscher Staatsangehöriger ist. Nach Artikel 57

„Jeder Deutsche nach dem Reichs- oder Staatsangehörigkeitsgesetz.“

Problem: Es gab mal ein Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG), ein Reichs- oder Staatsangehörigkeitsgesetz gibt es nicht.

Aber in der Verfassung gibt es noch eine zweite Definition, in Artikel 91. Hier wird  auf das RuStAG bezug genommen.

Weil Peter glaubt, einen Staat gegründet zu haben, ist ihm Glaube und Religion wichtig. Darum befassen sich drei Absätze des Artikels 62 über das Schulwesen mit dem Religionsunterricht. ..

Laut Artikel 78 gibt es eine „Königliche Deutsche Staatsbank“. Warum wurde die bisher nicht gegründet, stattdessen eine „Königliche Reichsbank“?

Die Verfassung des KRD gilt übrigens nur für Deutsche (Artikel 90).

Der entscheidende und wichtigste Artikel, ist jedoch ganz am Schluss versteckt. In Artikel 92 und Peters Auslegung dazu, offenbart sich das KRD als das, was es ist: eine lupenreine Diktatur!

Demnach ist Peter als Oberster Souverän Staatsoberhaupt, Gesetzgeber, Richter, Exekutive. Und er bestimmt, wann seine Amtszeit endet. Und natürlich obliegt nur ihm allein die Auslegung der Verfassung. Was mehr kann man von einer Diktatur erwarten?

Das soll jetzt also die Verfassung sein, die besser ist, als das Grundgesetz? Nicht ernsthaft, oder?
Diese Verfassung lässt sich so zusammen fassen:
„Artikel 1
Peter hat immer Recht!

Artikel 2
Sollte Peter mal Unrecht haben, tritt Art. 1 in Kraft“

Ich verweise insofern auf diese Diskussion zu diesem Thema im Antireichsdeppenforum.

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10 Antworten zu Die Verfassung des Königreichs Deutschland – eine Analyse

  1. gnaddrig schreibt:

    Artikel 25, Absatz 4 ist wirklich wunderschön. Man müsste sicher eine Art Reichsbehörde für Rasenmähaufsicht zur Aufsicht über die Anwendung derjenigen technologischen Verfahren und Handlungsweisen, die den Bestand, das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Gesundheit der Erde, der Menschheit, der Tiere oder der Pflanzenwelt gefährden können gründen. (Die müssten sich dann noch eine griffige Abkürzung suchen!)

    Man müsste dafür sorgen, dass diese Behörde personell gut ausgestattet wird, damit keine unnörigen Wartezeiten für rasenmähwillige Bürger entstehen. Man weiß ja, wenn das Gras zu lang wird und es dann regnet, liegt es flach und man kriegt es kaum mehr gemäht. Es wäre u.U. über die Einrichtung eines vereinfachten Genehmigungsverfahrens nachzudenken, sowie über die Lockerung der Aufsicht bei erfahrenen und als zuverlässig bekannten Vielmähern. Anstelle flächendeckender Beaufsichtigung des Rasenmähens durch Mitarbeiter der Behörde wäre die Einführung eines Rasenmähführerscheins denkbar.

    Apropos Führerscheine – wenn die Behörde das (im Interesse des Bestandes, des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit der Erde, der Menschheit, der Tiere oder der Pflanzenwelt natürlich eher restriktiv zu genehmigende) Autofahren ohnehin direkt beaufsichtigen muss, könnten die Behördenmitarbeiter doch gleichzeitig als Chauffeure fungieren. Sie hätten auch die Autoschlüssel, damit niemand ungenehmigt fahren könnte.

    Wenn übrigens Artikel 25, Absatz 4 von der Menschheit, den Tieren und der Pflanzenwelt spricht, geht es dann jeweils um die Gefährdung der Menschheit, der Tierheit bzw. der Pflanzenheit insgesamt? Unter welchen Umständen kann die Gefährdung eines individuellen Menschen, eines Tiers oder einer Pflanze (oder einer umrissenen Gruppe davon) eine Gefährdung der Gesamtheit darstellen? Droht die Vernichtung der Pflanzenwelt oder auch nur des Grases, wenn Reichsbürger Fitzek seinen Rasen mäht? Obwohl, sobald auch nur ein Grashalm gemäht ist, ist die Pflanzenwelt insgesamt ja nicht mehr unversehrt, von daher dürfte Rasenmähen tatsächlich verfassungswidrig sein.

    Fliegenklatschen, Mückenspray und Rattengift sind dann natürlich auch nicht mehr erlaubt. Armes Königreich…

    • JDavis schreibt:

      Die müssten sich dann noch eine griffige Abkürzung suchen!

      Diese Behörde wird so heißen wie alle anderen Behörden auch: Der König.

  2. Caspar Borner schreibt:

    Guten Tag Zusammen,
    heute hatte ich die Zeit mich einmal mit der Verfassung seiner Lichtgestalt Peter „Sohn des Horsts“ Fidusiar aus dem Hause der Fitzeks irgendwo neben der Eiche hinter der Straßenecke gleich links.
    Nach 92 Artikeln bin ich jetzt etwas verwirrt. Verwirrt deshalb, da ja alle Staatsleugner immer behaupten, dass die aktuelle deutsche Verfassung keinen Geltungsbereich hat – bei Fitzeks Verfassung wurde ich da jetzt auch nicht fündig. Was machen wir denn nun?
    Die Staatsleugnerfraktion unterstellt der bundesrepublikanischen Verfassungsrealität ja immer, dass fremde Mächte hier mitmischen und alle Deutschen nach ominösen Drittstaatenrechten verurteilt werden (Stichwort „Internationales Handeslrecht“). Seine Großleberwurstien-Chefgestalt hat in Artikel 50 seiner Verfassung festgelegt, dass fremdes Recht für Deutsches Staatsangehörigke auch explizit im Innland gilt. Und das deutsche Gerichte die sündigen Deutschen auch noch verurteilen werden. Was soll ich denn jetzt davon halten?
    Dann bin ich irgendwie verwirrt, wer den nun Deutscher ist? Gilt Artikel 48, gilt Artikel 91 oder gar Artikel 57? Gibt es eine Unterscheidung zwischen Deutschen und Deutschen Staatsbürgern? Bin ich nun Reichs- oder Staatsangehöriger? Oder beides?
    Ich wäre für Erleuchtung dankbar…

    Mit besten Grüßen
    Caspar Borner

    • Lalaburg schreibt:

      Das sind alles valide Kritikpunkte. Dann wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis der erste enttäuschte Staatsangehörige eine Anzeige bei der amerikanischen Militärpolizei einreicht. Oder war es bei der Militärstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation?
      Und wenn dann noch eine Anklage wegen Völker… äh …Dings und allgemeinem massiven Willensbruch in Den Haag erfolgt, sehe ich endgültig schwarz für seine Aphorstolische Marginalität zu Wittenberg.

      Das kommt davon, wenn man eine Verfassung nach dem Prinzip verfasst: „Aber in meinem Kopf hat es doch gerade noch Sinn gemacht!“

  3. Caspar Borner schreibt:

    Ich muss mich entschuldigen! Beim ersten lesen war ich wohl einfach nicht aufmerksam genug: Die Verfassung des Monarchen hat ja eine Anlage! In der Anlage ist das Staatsgebiet des „Königreichs“ klar umrissen. Dabei handelt es wohl um Angaben des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt mit Sitz in Dessau-Rosslau. Jetzt könnte ich hier zu einem Exkurs über die Fortführung der Verwaltung ausholen und warum sich dies mit dem Postulat aus Artikel 1 nicht decken kann. Aber in Artikel 3 wird ja dann auch wieder nur von einer neuen Staatsform gesprochen – also eine Neuorganisation des Bestehenden. Oder?
    Aber den Exkurs spare ich mir, weil sich mir noch ganz andere Fragen stellen:
    Was genau sind den jetzt die Staatsorgane des „Königreichs“? Der König, der Präsident, der Staatsrat, die Bezirksräte, die Gemeinderäte? die Deme? (Was ist das überhaupt? Ich kenne den Begriff nur aus der Biologie. Wo er eine isoliert lebende Gemeinschaft von Lebewesen meint, die eine Art Inzucht betreiben – huch, passt ja auch auf das Großleberwurstien in Wittenberg) Wie sind den deren Beziehungen zueinander? Wer hat hier welche Rechte? Wer ist eigentlich der „Oberste Souverain“?
    Haben die Abgesandten zum Staatsrat deswegen keine Rechte, weil sie ja eh nur ein imperatives Mandat haben? Wie und wann kommt eigentlich die Wahl des Abgesandten zustande? Wann tritt der Staatsrat zusammen? Wer eröffnet und beendet seine Sitzungen? Wer entscheidet über die Tagesordnung? Gibt sich der Staatsrat eine Geschäftsordnung? Muss er diese haben? Wann ist er beschlussfähig? Und in diesem Zusammenhang: Hat der König ein aufhebendes oder aufschiebendes Vetorecht?
    Ich habe noch so viele Fragen zu dieser Verfassung. Also die Rechte der Erde sind gewahrt. Doch wer schützt diese Rechte? Beauftragt die Erde einen Anwalt mit der Wahrnehmung? Was bitte soll das „Naturrecht“ sein? Dieses steht ja offensichtlich über der Verfassung. Rechtsphilosophisch lässt sich zusammenfassen: „Im Laufe der neueren Zeit hat man den fürstlichen Absolutismus so gut wie die unmittelbare Demokratie, das jus majestatis so gut wie das jus revolutionis, das Recht auf Arbeit wie das Recht auf Zinsgenuss, den Individualismus wie den Kollektivismus, den Krieg wie den Frieden auf einen den Naturgesetzen entsprechenden Ur- oder Idealzustand begründet. So birgt die Naturrechtslehre in sich unvereinbare Widersprüche. Sie kann im guten Sinne gebraucht wie im bösen mißbraucht werden, je nachdem es der zugrunde gelegte, schilllernde Begriff der ‚Natur‘ erlaubt.“ (Erik Wolf, Rechtsgedanke u. bibl. Weisung, Furche-Verlag, Tübingen 1948, S. 17.) Ich könnte also dem König aufs Maul hauen, weil es mein Naturrecht ist?
    Dann fällt mir da noch Artikel 88 ins Auge. Die Verfassung tritt also in Kraft. Sie wird nicht angenommen, schon gar nicht vom Volk, sie tritt in Kraft. In diesem Zusammenhang kommt die Präambel in einem ganz anderen Licht daher. Das „wir“ kann ja dann wohl nur für den Plural Majesteticus seiner Gestörtheit Fitzek stehen.
    Da höre ich schon die Staatsleugner von Übermorgen, die sagen werden, die Verfassung für das Königreich Deutschland ist keine Verfassung, weil sie nicht vom Volk beschlossen wurde. Dann geht der Mist wieder von vorne los.
    Vor diesem Hintergrund schließe ich mit den Worten von Karl Marx zu seinen politischen Utopien: „Wenn das Wirklichkeit wird, dann bin ich besser nicht dabei.“

  4. Patrick Lassan schreibt:

    Am besten wäre es, die schicken ihre Klagen direkt an das Atopische Tribunal – das ist genauso eine Fitkion wie Fitzekanien.
    http://www.perrypedia.proc.org/wiki/Atopisches_Tribunal

  5. Pingback: lartext zu “Peter – Klartext zu “Klartext” “ | Eisenfraß: ironleafs und andere "Volksbetrüger"

  6. Das A schreibt:

    Grosses WTF: „Die Richter sind unabhängig“ aber „Richter der ersten Instanz […] können bei Fehlhandlungen jederzeit abgewählt werden“

    Da ist es aber mit der Unabhängigkeit nicht weit hin, denke ich mal …

  7. Das A schreibt:

    Wow, und jetzt wird’s progressiv! Peter will die Ehe für alle:

    „Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung das Recht zu heiraten oder Lebensgemeinschaften zu bilden. “

    Cool! Polyarmory, Homo-Ehe, alles geht! Das hätte ich ihm gar nicht zugetraut. Respekt!

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