Schlagwort-Archive: Europäische Menschenrechtskonvention

Eisenblatt und die Strafbefehle

In letzter Zeit greift die Justiz vermehrt gegen Reichsdeppen und Staatsleugner durch. Oft geschieht dies durch Strafbefehle. Eisenblatt hat nun bei sich zwei Videos veröffentlicht, mit dem Titel „Alle Strafbefehle sind rechtswidrig„. Der Macher der Videos stützt sich auf den … Weiterlesen

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Tobias Sommer und sein Wunsch nach unbegrenzter Freiheit

Die hier und hier thematisierte zeitweilige Sperrung seines Blogs nimmt Tobias Sommer zum Anlass, mal wieder vom Leder zu ziehen. Er beginnt seinen Beitrag typisch, nämlich mit einem angeblichen Zitat, für das er keine Quelle nennen kann (auch Google findet … Weiterlesen

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