Eisenblatt wirft hin! – Über das Rechtsverständnis der Volksbetrüger.

Eisenblatt hat angekündigt, seinen derzeit von den schweizer Behörden vom Netz genommenen Blog nicht weiterführen zu wollen.

Angekündigt hat er das in den Kommentaren auf dem Volksbetrüger-Blog.  Er schreibt:

„du hast Recht.
Aber wir werden sehen, wie sich das entwickelt.

Mir fehlt auch ehrlich gesagt, die Kraft noch weiter zu machen. Für mich ist das Thema durch.
Ich habe Lust mal was anderes zu machen, kann sein das ich ne eigene kleine Zeitung, oder ein Magazin machen werde, in Printform. Ich habe da schon etwas ins Auge gefasst. Kann sein das ich da mal ein paar Artikel verfassen werde, aber das muss ich noch mit der Redaktion absprechen.

Ganz werde ich nie verschwinden… ;)“

Mir ist nicht ganz klar, warum er etwas mit einer Redaktion absprechen muss, wenn er doch ne eigene Zeitung machen will, aber wer versteht Eisenblatt schon?

In den Kommentaren der Volksbetrugs-Seite ist mir aber noch was anderes aufgefallen:

Es offenbart sich mal wieder, welch komische Vorstellungen Volksbetrüger, Staatsleugner und Holocaustleugner vom Rechtsstaat und von der Meinungsfreiheit haben.

Bekanntlich sind Eisenblatt und die Volksbetrüger ja der Meinung, die „BRD“ sei kein souveräner Staat. Jetzt hat aber die Schweiz auf Antrag der deutschen Strafverfolgungsbehörden gehandelt. Was folgern unsere Liebchen daraus? Ganz klar:

“ aber daran kann man auch sehen, das nicht mal mehr die Schweiz souverän ist.“

Quelle

 „An die Schweizer Eidgenossen

Wir hatten bisher echt Respekt für euch übrig.

Direkte Demokratie usw.

Aber , das ein Schweizer Internet Provider vor
einer BRD Verwaltung kuscht , hat schon was.

Man , die BRD ist kein Staat , damit haben die
“Helden der Nacht” auch keine Weisungsbefugnisse.“

Quelle

Interessant auch, dass die Kommentarschreiber auf Grund der Tatsache, dass der Blog wegen eines Verstoßes gegen ein Gesetz vom Netz genommen wurden, am Rechtsstaat zweifeln. Zeichnet nicht das (u.a.) einen Rechtsstaat aus, dass er nur auf Grundlage von Gesetzen handelt, andererseits aber die Einhaltung der Gesetze garantiert?

Das sehen die Volksbetrüger anders:

„Die Schweizer haben scheinbar auch ein geiles Verständnis von einem Rechtsstaat.“

„Wir haben Anwälte in der Schweiz eingeschaltet , da dieses
Vorgehen , nicht dem eines Rechtsstaates entspricht.

OK , in der BRD Verwaltung ist so etwas “Gang und Gebe” ,
aber in der Schweiz !?“

„Ein ganzes System läuft Amok!
Einfach so auf Zuruf wird einfach ohne Zuständigkeit geschweige denn Legitimation wird nur noch wild um sich geschlagen, bis kein Stein mehr auf dem anderen steht.“

Natürlich kennt man auch den wahren Grund, warum der Blog gesperrt wurde:

„Ich bin außer mir. Wieso werden die Seiten platt gemacht? Weil dort Fakten geschrieben stehen die dem System nicht passen?“

„das System hat Angst.
Zuviele Leute bemerken die Wahrheit und fangen an zu handeln.“

„Und wie die da oben in der Staatssimulation der Firma BRD – GmbH die Hosen voll haben“

„Nun, ich frage mich allen Ernstens, wie es einer illegalen BRD-“Regierung” gelingen kann, einem souveränen Staat wie die Schweiz (dort wurde die eisenblatt-Seite gehostet) die Order zu erteilen, diese Seite dicht zu machen. Wie funktioniert sowas in einem angeblichen demokratischen Rechtsstaat? Das die Seite sehr umstritten war, mag ja stimmen…..doch gerade das macht ja einem solchen Rechtsstaat erst zu dem, was sie uns immer vorgaukeln“

„Der Grund weshalb das System so reagiert, ist aber auch klar.
Der Blog wurde immer populärer, und das kann das westliche Wertlosensystem nicht gebrauchen. Die Gesetze dafür haben sie ja in der jüngeren Vergangenheit geschaffen.

Jetzt werden wohl nach und nach alle Seiten vom Netz genommen , welche die Täter offen benennen, die für die weltweiten Kriegsverbrechen und Völkermorde verantworlich sind. Die Schweiz war ein Eldorado für die Bankenmafia (oder Eskimomafia), und wenn die Schweizer nicht schnell handeln ist das bischen rest Souveränität bald auch weg.“

„Hier geht es nicht ‘ums Prinzip’, sondern um die systemsprengende Wirkung, die das System dem Blog durch seine Handlungsweise ganz offen quittiert hat. Ich meine, der Blog ist doch grade mal ca. 2 Jahre (so um den Dreh hab ich das in Erinnerung) im Netz gewesen … und jetzt schießen sie ihn ab mit dieser hahnebüchenen Begründung, die ja oben zu lesen war!

Also ich hätte das selber nicht für möglich gehalten … aber ich finde keine andere (für mich) plausible Erklärung als die, das man den Blog offensichtlich für – mindestens mittelfristig – systemgefährdend hält. Es war wohl nicht eine Sache allein, sondern die Mischung; die verschiedenen Stränge, in denen die Problematik mit der Staatsangehörigkeit, natürliche Person etc. erklärt wird und wo eben immer wieder neue Leute andocken können/konnten, solange das im Netz war. Und dazu: Die GEZ-Sache und die 4 Cent-Briefe. Die letzteren beiden Sachen sozusagen zum Stutzigwerden und Aufwachen für Unbedarfte … und die Anleitung zum Verständnis der tatsächlichen Rechtslage dann gleich noch auf dem selben Blog. Anders kann ichs mir nicht erklären …“Auf jeden Fall muß ich auch sagen, daß ich es vollkommen falsch fände, wenn Iron jetzt die Flinte ins Korn würfe und sich auf ‘Ich hab eigentlich kein Bock mehr…’ beruft. Meine Güte … ich glaube dir ist noch gar nicht richtig klar geworden wie gefährlich du für das System mit deinem Blog geworden bist!!! Wenn du jetzt den Bettel hinschmeißt, dann vergibst du möglicherweise eine Chance, die auf unabsehbare Zeit nicht wieder gutgemacht werden kann. Ich meine, es gibt sicher Blogs mit mehr Zulauf/Publikum … sei das PI, sei es der Honigmann … aber keinen dieser Blogs haben sie dicht gemacht, was zeigt, daß sie von dieser Seite her keinerlei Gefahr sehen. “Die kann man reden lassen…” scheint das Motto zu sein. Aber DU hast sie offensichtlich an den Eiern gehabt, bzw. du hast ihnen anscheinend schon dermaßen die Eier gequetscht, daß die schon gestöhnt haben. Aber nicht vor Lust … 😆

Und auch ein ganz eigenes Verständnis von „Meinungsfreiheit“ wird präsentiert. Nämlich die Freiheit, unbeschränkt alles sagen zu dürfen. Die Meinungsfreiheit ist aber grundsätzlich eingeschränkt. So heißt es zum Beispiel in Artikel 5 Absatz 2 Grundgesetz:

„(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. „

In der Schweiz ist die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Art. 26 der Verfassung geregelt.

In Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention heißt es in Absatz 2:

„(2) Die Ausübung dieser Freiheiten ist mit Pflichten und Verantwortung verbunden; sie kann daher Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die nationale Sicherheit, die territoriale Unversehrtheit oder die öffentliche Sicherheit, zur Aufrechterhaltung der Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral, zum Schutz des guten Rufes oder der Rechte anderer, zur Verhinderung der Verbreitung vertraulicher Informationen oder zur Wahrung der Autorität und der Unparteilichkeit der Rechtsprechung.“

Es gibt also für die Meinungsfreiheit auch Grenzen.

Die Volksbetrüger sehen das anders:

„Hier sieht man sehr deutlich, daß die gepriesene Meinungsfreiheit nur auf dem Papier steht und keinen Cent von Wert darstellt. Die Zensur ist bereits derart vortgeschritten, daß man sich locker mit China auf eine Stufe stellen kann. Der ganze Hoax ist mittlerweile so offensichtlich geworden, daß man nur noch mit den Händen vor den Augen rumlaufen kann um diesen nicht zu erkennen.“

einige hier scheinen die neue dimension nicht erkannt zu haben !
wenn ich schon lese ähnlich wie china oder sowas, man leute das is faschismus EXTREM…
das imperium schlägt zurück könnte man sagen^^ sämtliche orwellchen zitate etc. science fiktion etc. alles IST wirklichkeit…..
das is nicht wie bei politia.xxx wo man noch mit linken tricks gearbeitet hat oder anderen blogs wo man wahrscheinlich kohle aufn tisch gelegt hat damit sie einfach nur die richtung wechseln.

HIER geht man schon in absolut faschistischer manier vor OHNE auch nur den geringsten hauch von skrupel!
man ist jetzt bereit die maske fallen zu lassen um evtl. sogar zum finalen schlag auszuholen…